Im Nordwesten /Berlin - Mit einer Kampagne auf Instagram nimmt die Junge Union Politiker in die Pflicht. Die neu gewählte Kommissionspräsidentin der EU, Ursula von der Leyen, hat bereits geantwortet – und nicht nur sie. Doch gibt es in der Regierung eigentlich Flugscham?

Der Nachwuchs im Oldenburger Land fordert die Bundespolitik heraus. Mit einer Kampagne per Instagram möchte die Junge Union des Landesverbandes Oldenburg das Thema Plastikvermeidung öffentlich machen. In dem sozialen Netzwerk hat die JU um den Vorsitzenden André Hüttemeyer unter dem Hashtag #plasticfreechallenge einen Aufruf gestartet, bei der vor allem Politiker in einem Video dazu aufgefordert werden, persönliche Maßnahmen für das Einsparen von Plastik vorzustellen.

Diese Kampagne hat in den vergangenen Tagen eine starke Entwicklung genommen. Die aus Niedersachsen stammende, gerade neu gewählte Kommissionspräsidentin der EU, Ursula von der Leyen, antwortete auf die Kampagne der Oldenburger und versprach in ihrem Video, sich in Brüssel für das Vermeiden von Plastikmüll einzusetzen. Die EU müsse dort Vorreiter werden. Peter Tauber, Parlamentarischer Staatssekretär der Verteidigungsministerin, hatte dagegen konkrete Vorschläge: Er vewende beim Einkaufen Mehrweg-Gemüsenetze, Einkaufskörbe sowie Jute-Beutel, erzählt er und zeigt diese auch gleich im Video.

„So wahr mir Gott helfe.“ Ihren Amtseid leistete die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im vollen Wortlaut. Danach gab sie in ihrer ersten Regierungserklärung ein starkes Bekenntnis zum neuen Amt und zur Bundeswehr ab. Mit der Forderung nach mehr Geld für Personal und Material, mit einem klaren Bekenntnis zu den Partnern in Nato und Europa und mit dem Zugeständnis weltweit Verantwortung zu übernehmen. „Damit wir in Deutschland gut und sicher leben können, braucht es auch eine einsatzbereite Bundeswehr.“

Kleine Kultureinrichtungen wie Museen, Amateur- theater und Heimatvereine sorgen insbesondere in den ländlich geprägten Regionen Niedersachsens für ein breites Kulturangebot und sichern die kulturelle Teilhabe. Um diese Einrichtungen zielgerichtet zu unterstützen, hat das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) ein 2,5 Millionen Euro umfassendes Investitionsprogramm auf den Weg gebracht. Davon werden 1,5 Millionen Euro direkt über die Landschaften und Landschaftsver- bände vergeben; eine Million Euro vergibt das MWK. „Als Orte der Begegnung leisten kleine Kulturein- richtungen einen wichtigen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt.

Rastede/ Ammerland -

Nach der Affäre um den ehemaligen CDU-Ratsherren, Vize-Landrat und stellvertretenden Bürgermeister von Rastede, Torsten Wilters, sieht die Frauen Union (FU) Ammerland Handlungsbedarf. Sein „unglaubliches und verabscheuungswürdiges Verhalten [...] gegenüber einer Ratskollegin ist schockierend und auf das Schärfste zu verurteilen“, erklärt der Vorstand der CDU-Frauen Union in einer Stellungnahme.

Wie berichtet hatte Wilters fingierte Sexanzeigen auf einer Internetplattform eingestellt. Parteikollegin Susanne Lamers war daraufhin massiv von mehreren Männern belästigt worden.
Die FU wolle sich der Thematik der sexualisierten Gewalt gegen Frauen annehmen und herausfinden, wie sie sich dagegen schützen können. Im Rahmen verschiedener geplanter Veranstaltungen will man dieses umfangreiche Themenbereich nach den Sommerferien angehen.

Rastede - Kai Küpperbusch ist zum stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Rastede gewählt worden. Der Gemeinderat sprach sich in seiner Sitzung am Dienstag im Dorfkrug Decker in Delfshausen einstimmig bei einer Enthaltung für den 45-Jährigen aus Bekhausen aus.

Bad Zwischenahn/OT Kayhausen - Auch dieses Jahr folgten zahlreiche Besucher der Einladung des CDU Gemeindeverbandes Bad Zwischenahn.....

Ein offener Austausch, klare Worte und eine ernüch- ternde Analyse der Europawahl prägten die Landes- vorstandssitzung der CDU Oldenburg-Land am Samstag in Garrel. „Wir haben die Themen nicht besetzt, die den Bürgerinnen und Bürgern wichtig sind. Dazu haben wir massiv Wähler nicht mobili- sieren können. Das darf uns nicht wieder passieren. Die CDU macht im Bund und Land eine gute Politik, leider wird es nicht ausreichend kommuniziert.“ erklärt die Landesvorsitzende Silvia Breher die Verluste. Neben der spannenden Diskussion zur Europawahl wurde intensiv das 10-Punkte Papier der CDU Landtagsfraktion besprochen. (redcb

Die sogenannte Dieselaffäre war erneut Thema der jüngsten Landes- vorstandsitzung. Bereits auf den großen Parteitag der CDU in Niedersachsen wie auch auf dem Bundesparteitag gab es Anträge dazu. Bundestagsabgeordneter Stephan Albani, Mitglied im Landesvorstand, sagt: „Wir lassen keinen Zweifel daran, dass die Autohersteller ihren Beitrag leisten müssen, um den Schadstoffausstoß zu reduzieren. Auch müssen sie den Besitzern betroffener Diesel- fahrzeuge entgegenkommen. Aber auch als Pendler- region brauchen wir Klarheit: Handwerksbetriebe, Dienstleister und Händler müssen endlich Plan- ungssicherheit haben. Denn die Werte für Stickstoff- dioxid in der Oldenburger...........